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BZ-Interview

Nils Schmid will die Beamtenpensionen nicht antasten

Baden-Württembergs Finanzminister Schmid geht bei den Pensionen auf Gegenkurs zu Ministerpräsident Kretschmann. Seine Kabinettskollegen mahnt er zu Etatdisziplin.  

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Finanzminister Nils Schmid geht bei der Debatte um Beamtenpensionen auf Distanz zum Ministerpräsidenten. Foto: DPA

Roland Muschel sprach mit ihm über Schuldenbremse, Steuererhöhungen und Sparzwänge.

BZ: 30.000 Stellen muss das Land laut Rechnungshof bis 2020 abbauen, um die Schuldenbremse einhalten zu können. Wo setzen Sie an?
Schmid: Die Zahl des Rechnungshofs ist unrealistisch, das sagen sogar CDU und FDP. Wir haben die Personalkosten pro Kopf durch Maßnahmen wie die Senkung der Eingangsbesoldung bereits strukturell gesenkt. Wir haben zudem die mutige Entscheidung getroffen, bei rückläufigen Schülerzahlen bis 2020 insgesamt 11 600 Lehrerstellen zu kürzen. Klar ist auch: Das wird ...

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