Mitreden ist nicht mitbestimmen: Die Diskussion um das Bürkle-Bleiche-Center in Emmendingen
Diese Überschrift ist ein sinngemäßes Zitat von Ministerpräsident Kretschmann und stammt aus der Zeit seines Amtsantritts. Das damit formulierte Missverständnis prägt teilweise auch die Diskussion um das Bürkle-Bleiche-Center.
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
Michael SträterZahlreiche Leserbriefe erreichen die Emmendinger Lokalredaktion seit einigen Monaten zur Diskussion um das Bürkle-Bleiche-Center. Ein Tenor daraus ist, "dass Mitbestimmung im politischen Leben erwünscht ist, aber bitte schön, nicht beim Thema Neubau eines Supermarkts in Bürkle-Bleiche West", so ein Zitat aus einem Anschreiben. Mangelnde Bürgerbeteiligung lautet ein viel geäußerter Vorwurf. Der Stadtverwaltung zuvorderst, aber letztlich damit auch den Gemeinderätinnen und -räten. Denn diese, und nicht die Stadtverwaltung, haben die Entscheidung zum Bebauungsplan Bürkle-Bleiche-Center getroffen. Die BZ-Redaktion hat die Fraktionen mit den Vorhaltungen konfrontiert; hier die Antworten der Fraktionssprecherinnen und -sprecher, teilweise in Auszügen.
Sehen Sie die Vorwürfe mangelnder Bürgerbeteiligung als
gerechtfertigt?
Grüne: Die formale Bürgerbeteiligung wie die Zulassung des Bürgerforums oder Offenlage wurde erfüllt. Wir hätten uns allerdings mehr Offenheit im gegenseitigen Austausch gewünscht. Es ist nicht nachvollziehbar, warum dem Bürgerforum aus formalen Gründen keine Präsentation erlaubt wurde. Dies mag zulässig sein, aber oft ist ...