Mit der Lage zufrieden
Die gute finanzielle Situation der Stadt spiegelt sich in den Haushaltsreden wider.
LÖRRACH (dam). Ein Etat, der alle wichtigen Investitionen enthält, der alle Zuschussanforderungen etwa für die Kinderbetreuung und für die Kultur enthält und der zumindest nach dem alten Haushaltsrecht voll genehmigungsfähig ist – da hatten die Fraktionssprecher in ihren Haushaltsreden nicht viel zu beanstanden. Weil das Budget für 2012 nicht wirklich umstritten war, nutzten die Kommunalpolitiker die Gelegenheit für grundsätzliche Betrachtungen.
Ulrich Heuer, CDU: "Die Situation ist besser als erwartet, aber wir sind noch lange nicht aus dem Schneider." Mit dieser Einschätzung stieg Ulrich Heuer, der Fraktionsvorsitzende der CDU in seine Haushaltsrede ein. Heuer betonte auch, dass der Etat für 2012 keine weiteren Spielräume lasse. Dies begründete er mit einem Blick auf die ...