SPD-Haushaltsrede in Bad Säckingen
"Mehr Krippenplätze"
Die Betreuungssituation für Kinder und Jugendliche ist eines der Themen der SPD-Fraktion. Ulrich Schoo, Fraktionssprecher der SPD im Bad Säckinger Gemeinderat spricht sich für den Ausbau an Betreuungsmöglichkeiten aus.
Di, 20. Jan 2009, 15:15 Uhr
Bad Säckingen
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Diesmal ist das Jahr besonders schnell vorüber gegangen, denn die letzten Reden standen am 10. März 2008 auf der Agenda, also vor ca 10 Monaten.
Laut Landesverfassung müsste der Landeshaushalt vor Beginn des Haushaltsjahres verabschiedet sein. Die 3. Lesung und Verabschiedung ist aber erst für den 18. Februar 2009 vorgesehen.
Dies führt in den Kommunen zu Unsicherheiten über die finanziellen Leistungen des Landes und erschwert die Arbeit der Kämmerei zusätzlich.
Dass wir in Bad Säckingen, in diesem Jahr so früh dran sind – und das ist gut so!, hängt mit verschiedenen Faktoren zusammen:
1. Wie bereits in den Jahren davor hat sich der Handlungsspielraum für ...
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