Macron: Feuerpause machbar
Die internationalen Gespräche in Vorbereitung einer möglichen Friedenslösung für die Ukraine werden intensiviert. Indes kam im UN-Sicherheitsrat eine moskaufreundliche Resolution durch.
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Der Richtungsstreit wurde auch bei den Vereinten Nationen ausgetragen. Frankreich und Großbritannien verzichteten im UN-Sicherheitsrat auf ein Veto und verhalfen damit einer von den USA vorgelegten und mit den Stimmen unter anderem von Russland und China beschlossenen Resolution zum Erfolg, deren Inhalt moskaufreundlich ausfiel. Ein Vorschlag, der Russland als Aggressor in dem Konflikt bezeichnet, erhielt nicht die Stimme der USA – und scheiterte.
Das UN-Gremium fasste nach vielen Vetos Russlands erstmals seit dem Einmarsch in die gesamte Ukraine vor drei Jahren einen gemeinsamen Beschluss zum Krieg. In der UN-Vollversammlung vor allen 193 Mitgliedern drang die US-Regierung mit einer wortgleichen Beschlussvorlage dagegen nicht durch.
Unter Trumps Amtsvorgänger Joe Biden waren die USA der wichtigste Unterstützer und Waffenlieferant der Ukraine. Mit seinem diplomatischen Vorstoß bei den Vereinten Nationen untermauerte der neue Präsident seine rhetorische Abkehr von der Ukraine und seine Hinwendung zu Kremlchef Wladimir Putin.
Der Resolutionsvorschlag mit dem Titel "Der Weg zum Frieden" benennt Moskau nicht als Aggressor des Krieges, fordert keinen russischen Rückzug aus dem überfallenen Land und erwähnt die territoriale Integrität der Ukraine nicht. Angemahnt wird bloß ein rasches Ende des Krieges, ohne Bedingungen zu nennen.
Macron meint, dass der Weg zu einem Frieden inzwischen erkennbar ist. "Ich glaube wirklich, dass dies heute ein Wendepunkt in unseren Diskussionen war", sagte Macron bei einer Pressekonferenz mit Trump in Washington. In einem Interview des US-Senders Fox News sagte Macron, eine Feuerpause in den kommenden Wochen sei möglich.
Auf eine vorübergehende Feuerpause oder eine länger anhaltende Waffenruhe müssten Verhandlungen über einen nachhaltigen Frieden folgen, forderte Macron. Dabei müsse es um Sicherheitsgarantien gehen. Für einen Abschreckungseffekt gegenüber Russland brauche es eine ukrainische Armee mit etwa 800.000 Soldaten. Zudem arbeite er mit Großbritannien an einem Vorschlag für eine Friedenstruppe, sollte diese erwünscht sein.
Nach Darstellung Trumps wäre Putin mit solchen Truppen einverstanden. "Ja, er würde das akzeptieren", sagte der Republikaner auf Nachfrage in Washington. Er habe mit dem Kremlchef darüber geredet. Kremlsprecher Dmitri Peskow verwies indes zu europäischen Friedenstruppen in der Ukraine auf die Ablehnung Moskaus.
