Rekordstrafe

Land erhält elf Millionen Euro für verspätete Züge im Nahverkehr

Wegen schlechter Leistungen im Nahverkehr im vergangenen Jahr muss die Deutsche Bahn elf Millionen Euro an das Land zahlen. "Das ist die höchste Strafe, die wir je hatten", sagte Verkehrsminister Winfried Hermann der BZ.

Franz Schmider & dpa
Mo, 19. Feb 2018, 22:00 Uhr
Südwest

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Geld wird nicht an die Kunden ausgeschüttet. | Foto: dpa — Geld wird nicht an die Kunden ausgeschüttet. Foto: dpa

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"Wir sind hart hinterher, erhalten wöchentlich Berichte und lassen uns erklären, warum ein Zug ausgefallen oder zu spät gefahren ist", sagte Hermann der BZ. Zugleich wies er darauf hin, dass ihn die Höhe der Strafzahlung nicht freue, denn sie sei ein Ausweis "der Schlechtleistung" der DB Regio. Und das bedeute, dass Kunden des Nahverkehrs immer wieder das Nachsehen und den Ärger gehabt haben.

Doch die Geldzahlung wird nicht an die Kunden ausgeschüttet, sondern soll in die Verbesserung des Nahverkehrs fließen. "Wenn solche Probleme sich häufen, heißt das, dass etwas im System nicht stimmt. Und dann wollen wir Verbesserungen im System erreichen, dafür setzen wir das Geld ein", erklärte Hermann. "Unser Interesse ist nicht die hohe Strafe, sondern ein funktionierender Nahverkehr." Hermann führt die Misere auf ein schlechtes Management zwischen Bahnzentrale und regionaler Ebene zurück.

Der Fahrgastbeirat des Verkehrsministeriums bestätigt den Abwärtstrend bei den Angeboten der Bahn. Seit Herbst 2016 registriert die Lobby für die Millionen Kunden des Nahverkehrs im Land hohe Ausfallraten von Zügen und große Verspätungen. Von 2003 bis 2012 waren laut Fahrgastverband im Schnitt die vertraglich festgelegten 94 Prozent aller Züge pünktlich. Seither gehe der Wert nach unten, vor allem seit 2016. Die Pünktlichkeit im Jahr 2017 habe im Schnitt nur bei 91,7 Prozent gelegen. Als pünktlich gelten Züge noch, wenn sie fünf Minuten und 59 Sekunden vom Fahrplan abweichen. In dem Zeitraum seien 1,1 Prozent der Züge ganz ausgefallen.

Die Verschlechterung seit 2016 führt Matthias Lieb vom Fahrgastbeirat auch darauf zurück, dass der sogenannte "Große Verkehrsvertrag" zwischen dem Land und der DB ausgelaufen ist. Darin war vereinbart, dass die Bahntochter DB Regio landesweit den Nahverkehr fährt. Die Bahn hat für die Übergangszeit gebrauchte Fahrzeuge aus anderen Bundesländern geholt, die zum Teil störungsanfällig sind oder nicht zum Fuhrpark passen. Zudem habe die Bahn den Umfang bei der Wartung ihrer Züge unterschätzt.

Das Ministerium sieht im Südwesten aktuell die Frankenbahn, die Bodenseegürtelbahn und die Hochrheinstrecke als Brennnpunkte der Misere. Die landeseigene SWEG, die 2017 mit der Hohenzollerschen Landesbahn fusionierte, soll künftig eine Art Springerfunktion übernehmen. Fallen an anderen Strecken Fahrzeuge und/oder Lokführer aus, so sollen die Unternehmen verpflichtet sein, auf die Reserven des Lahrer Unternehmen zurückzugreifen. So soll die Stabilität im Betrieb gesichert werden.

Ressort: Südwest