Kritik an Holocaust-Gesetz
Polen beschließt hohe Strafen, wenn jemand das Land für Nazi-Verbrechen verantwortlichmacht.
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WARSCHAU (dpa). Unbeeindruckt vom Protest Israels hat Polen sein umstrittenes Holocaust-Gesetz vorangetrieben und damit scharfe Kritik geerntet. Das Gesetz stelle "ein Abstreifen der eigenen Verantwortung dar und eine Verleugnung von Polens Anteil am Holocaust an den Juden", sagte der israelische Geheimdienstminister Israel Katz. Am Donnerstag hatte mit dem Warschauer Senat auch die zweite Parlamentskammer für das Gesetz gestimmt.
Die Vorschrift sieht Geldstrafen oder bis zu drei Jahre Haft vor, wenn jemand unter anderem "öffentlich und entgegen den Fakten" dem polnischen Volk oder Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung für vom "Dritten ...