Klage hinterfragt ganzes Programm

Schwanau und Kappel-Grafenhausen kritisieren, dass das Integrierte Rheinprogramm nicht vom Parlament genehmigt worden ist  

Zu den Kommentaren
Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Reinhard Sparwasser (von rechts) mit d...rstellung der Klage gegen den Polder.   | Foto: Ch. Breithaupt
Reinhard Sparwasser (von rechts) mit den Bürgermeistern Wolfgang Brucker und Jochen Paleit (Kappel-Grafenhausen) und Sparwassers Kollege Dario Mock bei der Vorstellung der Klage gegen den Polder. Foto: Ch. Breithaupt

SÜDLICHE ORTENAU "Nein zu diesem Polder" steht auf dem Schild an der Einfahrt von Schwanau. Seit Jahren wehren sich Schwanauer und Kappel-Grafenhausenern gegen den Polder Elzmündung. Im Planfeststellungsverfahren ohne Erfolg. Das Land kam zum Schluss, den Polder zu bauen. Dagegen haben kürzlich die beiden Gemeinden und mehr als 100 Privatleute beim Verwaltungsgericht Klage eingereicht. Mit dem Rechtsverfahren steht nun nichts weniger als das gesamte Integrierte Rheinprogramm (IRP) auf dem Prüfstand.

Nach Ansicht des Freiburger Rechtsanwalts Reinhard Sparwasser, der die zwei Gemeinden juristisch vertritt, ist der Bau des Rückhalteraumes im Ried per se rechtswidrig. Seine Begründung: Das Vorhaben ist Bestandteil des IRP, für dessen Umsetzung es keine ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel