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Kehrtwende wegen des Ukrainekriegs

  • Michael Fischer (dpa)

  • Do, 28. Dezember 2023
    Deutschland

     

Vor zwei Jahren hatte sich die Ampel-Regierung vorgenommen, die Rüstungsexporte einzudämmen. Jetzt hat sie stattdessen einen Rekord aufgestellt. Das führt zu neuen Debatten.

Ein Mitarbeiter von Rheinmetall arbeit... Kassel an einem Panzer vom Typ Fuchs.  | Foto: Swen Pförtner (dpa)
Ein Mitarbeiter von Rheinmetall arbeitet in einer Fertigungshalle in Kassel an einem Panzer vom Typ Fuchs. Foto: Swen Pförtner (dpa)
Die Bundesregierung hat in diesem Jahr Rüstungsexporte für mindestens 11,71 Milliarden Euro genehmigt und damit einen neuen Rekord aufgestellt. Der letzte Höchststand von 9,35 Milliarden Euro war 2021 noch von der schwarz-roten Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu verantworten, die kurz vor dem Regierungswechsel in letzter Minute Genehmigungen in Milliardenhöhe erteilt hatte. SPD, Grüne und ...

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