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In Polen gibt es Streit um die öffentlich-rechtlichen Medien

BZ-Plus Polens Präsident Duda hat die neue Regierung von Donald Tusk davor gewarnt, gegen die Verfassung zu verstoßen. Er kritisierte den radikalen Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien.  

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Damals noch PiS-gesteuert: eine Wahlsendung auf TVP am 9. Oktober  | Foto: IMAGO/DAMIAN BURZYKOWSKI
Damals noch PiS-gesteuert: eine Wahlsendung auf TVP am 9. Oktober Foto: IMAGO/DAMIAN BURZYKOWSKI
Ärger, Schadenfreude und Häme liegen nah beieinander, wenn Polinnen und Polen über das neueste Veto ihres Präsidenten Andrzej Duda diskutieren. Denn kurz vor Weihnachten hatte Duda sein Veto gegen ein Gesetz zur Finanzierung des öffentlichen Dienstes eingelegt, das die neue Mitte-Links-Regierung von Donald Tusk auf den Weg gebracht hatte. Der Grund für Dudas Veto waren die drei ...

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