Breisacher Haushaltsplan verabschiedet
Haushaltsrede der SPD
Frank Kreutner & Sprecher der SPD-Fraktion
Mi, 26. April 2017, 16:16 Uhr
Breisach
die Einbringung des Haushaltes 2017 am Ende des Monats April, nachdem praktisch bereits ein Drittel des Jahres ins Land gezogen ist? Sicherlich mag dies den einen oder anderen von Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, verwundern. Letztlich ist dies der Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts geschuldet, dessen Umsetzung die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung, insbesondere im Rechnungswesen, vor ein Arbeitspensum gestellt haben, das Ihnen sicherlich die eine oder andere schlaflose Nacht bereitet hat. Diese Mammutaufgabe wurde von Ihnen, Herr Müller und ihrem Team in beeindruckender Weise erledigt und es ist sicher mehr als legitim, entgegen den üblichen Gepflogenheiten, wenn ich die Haushaltsrede der SPD-Fraktion mit einem besonders herzlichen Dankeschön an Ihre Adresse beginne. Geben Sie dieses Dankeschön bitte an Ihre Kolleginnen und Kollegen weiter.
Diese Sondersituation bezüglich des Termins der Einbringung des Haushalts passt letztendlich aber auch ganz gut zur inhaltlichen Besonderheit des Haushaltes 2017. Wir befassen uns als Gemeinderat schon seit mehreren Jahren mit besonders wichtigen und zukunftsträchtigen Projekten, und auch das Jahr 2017 bringt auf diesem Weg keine Verschnaufpause. Bereits angestoßene Projekte werden begonnen und fortgeführt, neue Investitionen auf den Weg gebracht. Die Tatsache, dass in diesem Haushaltsjahr mit geplanten 13,3 Millionen Gesamtinvestitionen ein absoluter Höchststand in der Geschichte der Stadt Breisach erreicht werden soll, belegt dies in aller Deutlichkeit.
So wird unsere ...