Grünen-"Pfeile" gegen OB Steffens
Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Ingo Eisenbeiß nutzt die Debatte um den Doppelhaushalt 2022/2023 für eine Abrechnung.
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. Einen Übergangshaushalt hat OB Marco Steffens den Doppelhaushalt 2022/23 am Montagabend im Gemeinderat genannt. Angesichts der Frage, wie sich der Krieg in der Ukraine auswirken wird, hatten die Fraktionen und Ortschaftsräte auf ihr Gestaltungsrecht verzichtet und keine eigenen Anträge eingebracht. Der Haushalt wurde, wie berichtet, bei nur einer Gegenstimme beschlossen. Aber die Grünen hatten keine Lust auf die vom OB zuvor beschworene "Einmütigkeit" im Rat.
Haushaltsdebatten sind Generaldebatten: Zeit für das große Und-Überhaupt. In Offenburg weniger. Auch diesmal wichen die Fraktionsvorsitzenden nicht von ihren Redemanuskripten ab. Sie lobten ihre eigene Disziplin, mahnten die der Verwaltung an, lobten diese auch und tadelten das ein oder andere Detail. Dabei hatte der ...
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