Gerät die A 98 in eine Sackgasse?
Streit zwischen Land und Bund um den Bundesverkehrswegeplan sorgt für Irritationen / CDU spricht von "Wahlkampftheater".
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BAD SÄCKINGEN. Es geht um eine so trockene Materie wie den "Bundesverkehrswegeplan", doch die politischen Lager bedienen sich kräftiger Vokabeln aus der Welt der großen Gefühle: "So ein Theater", schimpft die CDU, "Theaterdonner", kontert die SPD. Anlass ist die Forderung des Bundes an die Länder, für den Ausbau von Fernstraßen Prioritäten zu benennen, und die Weigerung in Stuttgart, dem Folge zu leisten. Nun droht die A 98 wieder in eine Sackgasse zu geraten. Bei einer Kosten-Nutzen-Analyse schnitt sie nämlich eher schlecht ab.
Die Vorgeschichte des aktuellen Konflikts um Fernstraßen im Allgemeinen und um das Projekt A 98 im Besonderen reicht zurück ins Jahr 1997. Damals hätte der Bund den Bundesverkehrswegeplan von 1992 fortschreiben sollen. Doch die CDU/FDP-Regierung enthielt sich einfach dieser Aufgabe. Rot-Grün ...
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