Gedenktag ohne größere Zwischenfälle

Russen gedenken in Deutschland der Opfer des Zweiten Weltkriegs mit Kränzen und Kundgebungen.

dpa
Di, 10. Mai 2022
Deutschland

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Russisches Ehrenmal in Berlin | Foto: IMAGO/Jürgen Ritter — Russisches Ehrenmal in Berlin Foto: IMAGO/Jürgen Ritter

Mit Kranzniederlegungen und Kundgebungen ist in Berlin an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa vor 77 Jahren erinnert worden. Der russische Botschafter Sergej J. Netschajew legte an den sowjetischen Ehrenmälern im Treptower Park und in der Nähe des Brandenburger Tores Kränze nieder. Hunderte Menschen beteiligten sich an verschiedenen Gedenkveranstaltungen, die Einsatzleitung sprach am Nachmittag von einem bis dahin ruhigen Verlauf. 1800 Polizisten waren im Stadtgebiet unterwegs.

Am 9. Mai feiert Russland traditionell den sowjetischen Sieg über Nazi-Deutschland. In Deutschland ist der 8. Mai der Gedenktag. Auf diesen Tag hatten sich auch die Gedenkveranstaltungen der Ukrainer in Berlin konzentriert. Botschafter Andrij Melnyk und Veteranen der ukrainischen Armee hatten die Gedenkstätte am Brandenburger Tor am Sonntag besucht. Am Montag nahmen laut Polizei 200 Menschen an der Gedenkveranstaltung im Treptower Park teil, 500 versammelten sich am Brandenburger Tor. Viele von ihnen erinnerten mit Schwarz-Weiß-Fotos an gefallene Soldaten.

Bei der Veranstaltung im Treptower Park waren russische Fahnen zu sehen. Gäste der Delegation durften diese tragen, wie die Polizei betonte. An 15 Gedenkstätten hatte die Polizei zuvor russische und ukrainische Fahnen, Uniformen sowie Marsch- und Militärlieder verboten. Das Verbot galt aber nicht für Diplomaten und Veteranen des Weltkriegs. Am Sonntag hatte die Polizei bei Gedenkveranstaltungen in Berlin mehrfach eingegriffen, etwa beim Entrollen einer etwa 25 Meter langen Ukraine-Fahne.

Die Ukraine kritisierte das Verbot. Berlin habe "einen Fehler gemacht", teilte Außenminister Dmytro Kuleba mit. Es sei falsch, ukrainische Fahnen ebenso zu behandeln wie russische Symbole. Polizeipräsidentin Barbara Slowik verteidigte die Entscheidung. Sie sei notwendig gewesen, um ein würdiges Gedenken zu gewährleisten und Auseinandersetzungen zu vermeiden.

Kurz vor Beginn einer kleineren Versammlung am späten Montagabend in Berlin-Karlshorst ließ das Berliner Verwaltungsgericht für diese Kundgebung ukrainische Fahnen und Militärlieder zu. Der Veranstalter wehrte sich erfolgreich gegen das Verbot. Das Gericht argumentierte: Die Teilnehmerzahl sei gering, die Versammlung nur kurz, zudem erfolge sie zu einer Tagesrandzeit und an keinem zentral gelegenen Ort. "Die Gefahren, denen der Antragsgegner habe begegnen wollen – insbesondere die Gewaltbereitschaft – seien durch die Versammlung des Antragstellers nicht zu befürchten."

Parallel zu den Gedenkveranstaltungen wollten Demonstranten gegen den Angriff Russlands auf die Ukraine protestieren. Mehrere Dutzend Menschen waren am Tiergarten unterwegs, vereinzelt habe die Polizei "zurückhaltend eingegriffen", wenn sich Menschen gestritten hätten, so der Einsatzleiter. Angekündigt war auch eine größere pro-russische Demonstration am Brandenburger Tor, an der Mitglieder der Rockergruppe "Nachtwölfe" teilnehmen wollten.

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