Garantie der Sitze für die Ortsteile?
Bildungswerk für Kommunalpolitik informiert in Stühlingen über Vor- und Nachteile bei Abschaffung der unechten Teilortswahl.
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STÜHLINGEN. Nur alle fünf Jahre bei den Kommunalwahlen tritt sie ins Bewusstsein der Stühlinger Bürger: die unechte Teilortswahl (UTW). Einfach gesehen garantiert diese jedem der Stühlinger Ortsteile mindestens einen Sitz im künftigen Gemeinderat der Stadt. Ein öffentlicher Informationsabend des Bildungswerks für Kommunalpolitik Baden-Württemberg in der Aula der Realschule Stühlingen befasste sich aktuell mit Vor- und Nachteilen einer möglichen Abschaffung dieses komplizierten Wahlrechts.
Bürgermeisterin Isolde Schäfer begrüßte knapp 50 Zuhörer, die meisten von ihnen waren Mitglieder des Gemeinderates oder der Ortschaftsräte. Sie machte zuallererst klar, dass nicht die Ortschaftsverfassung zur Diskussion stehe. Die CDU-Fraktion im Stühlinger Gemeinderat habe in der Vergangenheit mehrfach eine Diskussion der UTW zur Ermittlung der Neubesetzung der Gemeinderatssitze angeregt. Zur Vorbereitung der Abwägungen in ...