Frust und Ärger bei den Christdemokraten
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Frust und Ärger bei den Christdemokraten
Der Wahlkreis Lörrach-Müllheim ist kein Einzelfall, sechs Wahlkreissieger der CDU aus dem Südwesten ziehen wegen des neuen Wahlrechts nicht in den Bundestag ein. Um die Größe des Parlaments zu beschränken, führt ein Sieg im Wahlkreis nicht automatisch zum Mandat, wenn die Zahl der gewonnenen Direktmandate einer Partei nicht durch deren Zweitstimmenergebnis auf Landesebene gedeckt ist. Dann ziehen jene Wahlkreissieger nicht in den Bundestag ein, die im Vergleich zu den Parteikollegen schlechtere Ergebnisse haben.
In Baden-Württemberg ist allein die CDU davon betroffen. Unter den Verlierern sind amtierende Abgeordnete und Parteiprominente wie Moritz Oppelt, der nordbadische CDU-Bezirkschef im Wahlkreis Rhein-Neckar.
Im Wahlkreis Heidelberg fährt Alexander Föhr nicht nach Berlin, obwohl er in der Hochburg der Grünen deren Bundeschefin Franziska Brantner das Direktmandat abnahm. Brantner hat dank ihrer Absicherung auf der Landesliste das Mandat sicher, Föhr nicht.
In Mannheim hat Melis Sekmen, vor Monaten als Bundestagsabgeordnete von den Grünen zur CDU gewechselt, ihren Wahlkreis gewonnen. Nach Berlin schafft sie es dennoch nicht – anders als die unterlegene Isabel Catemardori, die sich trotz des historisch schlechten Ergebnisses für ihre SPD über die Landesliste rettet.
Auch in Stuttgart II und Tübingen fahren die Wahlkreissieger der CDU nicht nach Berlin. In der Metropolregion Rhein-Neckar fällt der Einschnitt eklatant aus. Alle drei benachbarten Wahlkreissieger der Union schauen in die Röhre.
CDU-Landeschef Manuel Hagel kritisierte: "Dieses schräge Wahlrecht der Ampel-Koalition ist gegen jeden gesunden Menschenverstand und gegen das Gerechtigkeitsempfinden der Menschen." Das Beispiel Baden-Württemberg zeige doch klar, dass die Wahlentscheidung der Bürgerschaft in zu vielen Wahlkreisen ignoriert werde. Die CDU will das Wahlrecht korrigieren.
