Kommentar

EuGH-Urteil ist ein schwieriger Spagat

BZ-Plus Der beschlossene Rechtsstaatsmechanismus ist kein Instrument, um durch materielle Daumenschrauben den Demokratieabbau in Mitgliedsstaaten zu unterbinden. Dafür braucht es ein eigenes Prozedere.  

Zu den Kommentaren
Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
EuGH gibt grünes Licht für EU-Rechtsstaatsmechanismus.   | Foto: Zhang Cheng (dpa)
EuGH gibt grünes Licht für EU-Rechtsstaatsmechanismus. Foto: Zhang Cheng (dpa)
Die EU-Kommission hat einen Spagat vor sich. Keinesfalls darf sie sich vom Parlament dazu ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2025 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel