Daniela Weingärtner (wein) BZ-Korrespondentin in Brüssel / Politik Foto: Lucia Reck Dossier: Autoren, Korrespondenten
Mo, 10. Jun. 2024 Kommentar Für Kommissionspräsidentin von der Leyen wird es knapp Trotz des guten Ergebnisses der CDU bei der Europawahl ist die Wiederwahl Ursula von der Leyens zur Präsidentin der EU-Kommission keineswegs sicher. Die Zeiten bleiben turbulent.
Do, 23. Mai 2024 Kommentar Die EU macht sich in der Palästina-Frage unglaubwürdig Einige EU-Länder erkennen Palästina als Staat an. Deutschland will diesen Schritt nicht gehen. Will die EU als Friedensstifterin auftreten, muss sie sich einig sein. Deutschland muss mitziehen.
Do, 16. Mai 2024 Kommentar Mit der neuen Regierung in den Niederlanden wird sich der Riss in der EU vertiefen Das Programm der neuen Regierung in Den Haag ist eine Kampfansage an die EU. Die Folgen auf den Ministerrat sind unkalkulierbar. Doch die Bürger werden sich nicht alles gefallen lassen.
So, 5. Mai 2024 Europawahl 2024 Die Frontfrau will’s nochmal wissen Ursula von der Leyen strebt fünf weitere Jahre an der Spitze der EU-Kommission an. Dazu muss ihre Partei die Wahl im Juni gewinnen – und die Kandidatin auch die Unterstützung aller 27 ...
Do, 25. Apr. 2024 Kommentar Schmerzhafte Entscheidung der EU zulasten des Artenschutzes Nach wochenlangen Bauernprotesten in ganz Europa geht Brüssel einen Schritt auf die Landwirte zu. Das Europaparlament nickt abgeschwächte Umweltvorgaben ab.
Di, 23. Apr. 2024 Kommentar Die Stimmung in der EU könnte sich nun ändern Großbritannien wird künftig Asylverfahren in Drittstaaten auslagern und illegale Migranten nach Ruanda abschieben. Sollte das erfolgreich sein, könnte sich auch die Stimmung in der EU drehen.
Mi, 17. Apr. 2024 Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will auch nach der Europa-Wahl im Amt sein Seit fünf Jahren ist Ursula von der Leyen Präsidentin der EU-Kommission. Nun tritt sie bei der Europawahl als Spitzenkandidatin der europäischen Konservativen an.
Di, 20. Feb. 2024 IM PROFIL Mit dem Lächeln einer Kümmerin Ursula von der Leyen hat sich geoutet, seit Monaten wurde über ihre Zukunft spekuliert. Jetzt ist klar: Sie strebt eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission in Brüssel an.
Sa, 10. Feb. 2024 Entscheid über Lieferkettengesetz vertagt Wegen der Kehrtwende der Bundesregierung galt die finale Abstimmung über das Europäische Lieferkettengesetz als offen. Nun wurde sie in letzter Minute vertagt. Schärferen Umweltstandards für Lkw ...
Do, 1. Feb. 2024 Kommentar Orban sollte das Stimmrecht in der EU entzogen werden Immer wieder versucht Ungarns Ministerpräsident Victor Orban, die Europäische Union vorzuführen – nicht nur in Sachen Ukraine. Die Staatengemeinschaft darf sich das nicht länger gefallen lassen.
Do, 25. Jan. 2024 Weltpolitik verlangt Umdenken Um die europäische Wirtschaft in sensiblen Bereichen wie Rüstung oder Hightech zu schützen, sollen ausländische Investitionen strenger kontrolliert werden. Doch die EU-Kommission scheut vor ...
Do, 18. Jan. 2024 Kommentar Am Ende zählen für die Ukraine Sicherheitsgarantien Ob sich die Ukraine dauerhaft auf Europa verlassen kann, wird sich nicht nur durch Waffenlieferungen zeigen. Am Ende wird es um Sicherheitsgarantien gehen.