"Ein schönes Schachspiel"
Wer bekommt was vom Baudezernat? / OB Salomons Kompromiss mit der CDU ist in Gefahr.
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) will den Kompromiss für den neuen Zuschnitt der Dezernate, auf den er sich mit der CDU-Fraktion und Finanzbürgermeister Otto Neideck (CDU) verständigt hat, in der Sitzung des Gemeinderats abstimmen lassen. Ob es dafür am nächsten Dienstag eine Mehrheit gibt, ist noch offen.
Denn SPD, Grüne und Freie Wähler finden eigentlich Salomons ursprünglichen Vorschlag besser, gegen den sich Neideck mit der Drohung wehrte, "dafür nicht zur Verfügung zu stehen". Danach hätte der Finanzchef das Personalamt sofort und nicht erst im Juli 2005 ans Dezernat seines Dienstherrn abtreten müssen. Neidecks Widerstand, so argwöhnen nicht wenige, hat womöglich mit der Kommunalwahl zu tun - mit anderen Mehrheitsverhältnissen ließe sich vielleicht der Umzug ...