Ein Rettungsgipfel für die EU-Verfassung
Die Kanzlerin will einen Ausweg aus der Verfassungskrise weisen / Sieben Fragen zur Reform der Verträge.
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BRÜSSEL. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel geht es in den kommenden Tagen um alles oder nichts: "Das Endspiel um die Zukunft der europäischen Verfassung ist eröffnet", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu Beginn der Woche. An Polens Blockade droht der EU-Gipfel, der morgen in Brüssel beginnt, zu scheitern. Das wäre nicht nur ein unrühmlicher Abschluss von Merkels EU-Präsidentschaft. Es würde die gesamte Europäische Union in eine neue Krise stürzen. Was ist der Stand der Dinge in Sachen Verfassung?
Vertragsreform statt Verfassung –ein kosmetisches Problem?
Braucht Europa eine Hymne und
zwölf Sterne auf blauem Grund?
War da noch was?
Der heiß umstrittene Gottesbezug.
Was wird aus der
Grundrechtecharta?
Was wird aus dem europäischen
Außenminister?
Warum lehnt Polen das Konzept
der doppelten Mehrheit ab?
Welche Fragen bleiben ungelöst?
Zunächst einmal all die, die schon in der Verfassung nicht oder unbefriedigend beantwortet waren. Der Text ...
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