Paul Renz (CDU)
"Ein Rekordhaushalt ohne Steuererhöhungen"
In seiner Haushaltsrede im Gemeinderat am Donnerstag machte Fraktionschef Paul Renz deutlich, dass mit dem Haushalt 2016 Investitionen in Rekordhöhe beschlossen werden, ohne dass Gebühren oder Steuern erhöht werden.
Do, 17. Dez 2015, 18:44 Uhr
Rheinfelden
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Frau Bürgermeisterin, Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen,
erstmals seit Einführung der DOPPIK, im Jahr 2011, beschließen wir für 2016 einen Ergebnishaushalt mit einer sogen. "schwarzen Null". Wir erwirtschaften damit die Abschreibungen in vollem Umfang.
Die prognostizierte Unterdeckung der Planansätze der Jahre 2011 bis 2014 und, so wie es aussieht auch 2015, drehten in den Jahresabschlüssen ins Plus, in den Jahren 2011 und 2012 sogar erheblich.
Aus den Überschüssen konnte sich die Stadt ein ordentliches Finanzpolster zulegen, auf das wir 2016, stärker als in den zurückliegenden Jahren, zurückgreifen.
Jetzt hoffen wir natürlich, dass sich diese "Umkehrformation" nicht wiederholt "aus dem Plus ein Minus wird" und auch das Jahresergebnis positiv bleibt.
Die prognostizierten Ergebnisse in den Folgejahren sehen, aus heutiger Sicht betrachtet, dagegen negativ aus. Es wird im kommenden Jahr Aufgabe einer neu einzurichtenden Finanzstrukturkommission sein, den Ergebnishaushalt zu ertüchtigen, damit wir dauerhaft zu zumindest ausgeglichenen Ergebnissen kommen.
Die gute Vor- und Aufbereitung des Etatentwurfs empfanden wir positiv und es hat dazu beigetragen, dass die Beratungen im Hauptausschuss und auch in ...
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