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Gemeindeordnung

Disput um anberaumte und wieder abgesagte Bürgerversammlung

Eigentlich sollte am Dienstag in Horben eine Bürgerversammlung stattfinden. Die hat Bürgermeister Markus Riesterer abgesagt. Der Grund: Formal hat nicht der Gemeinderat die Versammlung anberaumt, Ort, Zeit, Datum und Tagesordnung festgelegt, sondern der Bürgermeister. Und das entspricht nicht der Gemeindeordnung.  

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Legt Recht und Gesetz fest: die Gemeindeordnung. | Foto: André Hönig
Legt Recht und Gesetz fest: die Gemeindeordnung. Foto: André Hönig
HORBEN. Nun muss der Rat in einer der nächsten Sitzungen eine solche Bürgerversammlung und deren Tagesordnung beschließen. Nur vordergründig aber geht es in Horben dieser Tage um eine Bürgerversammlung, eigentlich geht es um einen Disput im Gemeinderat.
Das Thema Bürgerversammlung hat Gemeinderat Hans-Peter ...

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Schlagworte: Hans-Peter Buttenmüller, Markus Riesterer, Franz-Georg Blattmann

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