Sicherheitslücken
Die Grünen fordern strengere Vorschriften für intelligentes Spielzeug
Spielzeug, das sich mit dem Internet verbinden, ist in immer mehr Kinderzimmern zu finden. Diese "Smart Toys" sind aufgrund von Sicherheitslücken umstritten und werden kaum kontrolliert, wirft Renate Künast vor.
So, 12. Mai 2019, 20:30 Uhr
Panorama
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Künast wollte von der Bundesregierung wissen, inwieweit aktuell gültige Regelungen "intelligentes Spielzeug" erfassen, und ob strengere Vorschriften geplant sind. Die Antworten auf ihre Anfrage stellen die frühere Verbraucherschutzministerin nicht zufrieden: "Die Bundesregierung lässt Verbraucherinnen und Verbraucher mit den Risiken der digitalisierten Spielzeuge allein", lautet ihr Fazit.
Sie fragte etwa, ob die digitale Sicherheit von Spielzeug im Fokus der Marktüberwachung sei. Die dortigen Experten sind für die Sicherheit von Produkten hierzulande zuständig. Sie kontrollieren beispielsweise, ob Elektrogeräte gefährliche Kurzschlüsse auslösen können oder Spielzeug giftige Stoffe enthält. In der unserer Zeitung vorliegenden Regierungsantwort heißt es dazu: Da die IT-Sicherheit nicht zu den Anforderungen im Produktsicherheitsgesetz oder der Spielzeugverordnung zähle, "fällt die IT-Sicherheit von digitalem Spielzeug nicht in die Zuständigkeit der Marktüberwachungsbehörden".
Künast verlangt, die Bundesregierung solle den Schutz von Kindern endlich ernst nehmen
Künast sieht darin einen "Verzicht auf das Vorsorgeprinzip". Die Bundesregierung müsse den Schutz von Kindern im digitalisierten Alltag "endlich ernst" nehmen, forderte die Grünen-Politikerin. "Wir brauchen dringend verpflichtende Mindeststandards für die IT-Sicherheit von technischen Geräten." Dazu gehörten etwa Verschlüsselung, Software, die auf dem neuesten Sicherheitsstand ist, und regelmäßige kostenlose Updates auf Kosten der Hersteller.
Aufsehen erregte Anfang 2017 etwa die Puppe Cayla, die aufgrund von entsprechender Technik mit Kindern reden kann. Da Cayla diese Gespräche aber unbemerkt aufnehmen und per Funkverbindung weitersenden kann, wurde sie von der Bundesnetzagentur als Spionagegerät eingestuft und in Deutschland verboten. Es wurde empfohlen, die Puppe professionell zu entsorgen oder zu vernichten. Smartes Spielzeug könne zum "Spion im Kinderzimmer" werden, gibt auch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik aufgrund solcher Vorfälle zu bedenken.
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