Der Rauch verflüchtigt sich
Bei Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes will die Stadt ihren Ermessensspielraum nutzen.
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BAD SÄCKINGEN. Der Rauch ist verflogen und die Stadtverwaltung sieht klar. "Die Unsicherheit ist weg", freut sich Bad Säckingens Bürgermeister Martin Weissbrodt, dass es der Landesregierung nach einem Dreivierteljahr endlich gelungen ist, Ausführungsbestimmungen zum Landesnichtraucherschutzgesetz zu erlassen. Jetzt kann das Ordnungsamt mit jedem einzelnen Wirt klären, wo und unter welchen Voraussetzungen er das Rauchen in seiner Gaststätte zulassen kann.
"Wir haben einen kleinen Ermessensspielraum", kommentiert Martin Weissbrodt die präzisierenden Hinweise aus dem Landessozial- und des -wirtschaftsministeriums. Ein ...