Erneuerbare Energien
Brüssel segnet Industrierabatte ab
Die EU-Kommission beschließt Leitlinien für die Förderung der erneuerbaren Energien.
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BRÜSSEL. Wirtschaftsminister Gabriel und seine europäischen Kollegen haben sich in den vergangenen Monaten bei Wettbewerbskommissar Almunia in Brüssel die Klinke in die Hand gegeben. Alle wollten Einfluss auf die neuen Leitlinien nehmen, mit denen Brüssel die Spielregeln für Subventionen und Rabatte bei Erneuerbaren Energien festlegt. Mit dem Ergebnis sind die energieintensiven Branchen sehr zufrieden, denn sie dürfen ihre Rabatte behalten. Umweltschützer und die grüne Strombranche hingegen sehen in den neuen Regeln einen Rückschritt für die Produktion Erneuerbarer Energien.
Die EU hat sich Klimaziele bis 2020verordnet. Warum werden die
Beihilferegeln jetzt geändert?
Wettbewerbskommissar Almunia hat darauf zwei Antworten. Viele grüne Energieformen seien nun fit für den Markt. Sie könnten weiterhin subventioniert werden, aber "auf intelligentere Weise und schrittweise auslaufend". Außerdem legten die Mitgliedsstaaten ...