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Biden pocht auf Ende der Gewalt

Nach Israels Vergeltungsschlag gegen den Iran in der Nacht zu Samstag ist eine neue Rache-Drohung aus Teheran zunächst ausgeblieben. Gibt es Hoffnung auf ein Ende der Gewaltspirale?.  

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Israel hatte in der Nacht zum Samstag den seit Wochen erwarteten Vergeltungsschlag gegen den Iran ausgeführt. Es war die Antwort auf eine iranische Attacke am 1. Oktober, bei der Israel mit rund 200 ballistischen Raketen beschossen worden war. Bei dem israelischen Gegenschlag wurden nach Angaben des iranischen Militärs vier Soldaten getötet. Die Worte des iranischen Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei danach fielen dennoch vergleichsweise moderat aus. Statt neue Rache zu schwören, sagte er: "Es soll das getan werden, was dem Wohl dieses Volkes und Landes entspricht."

US-Präsident Joe Biden pochte nach dem israelischen Vergeltungsschlag auf eine Deeskalation der Gewaltspirale aus ständigen Angriffen und Gegenangriffen. "Ich hoffe, das ist das Ende", sagte er im Bundesstaat Pennsylvania vor Reportern. Er habe mit Vertretern der Geheimdienste gesprochen und erfahren, dass Israels Attacken offenbar auf militärische Ziele beschränkt geblieben seien. Biden bestätigte zudem Medienberichte, wonach er vorab über die Angriffe Israels informiert gewesen sei. Die USA sind trotz erheblicher Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Regierungen weiterhin der wichtigste Verbündete Israels.

Seit der Tötung von Hamas-Chef Jihia al-Sinwar Mitte Oktober im Gazastreifen haben die Unterhändler in der Region wieder etwas mehr Hoffnung, die Verhandlungen über eine Waffenruhe neu in Gang zu bringen. Der Chef des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad, David Barnea, reiste dazu am Sonntag nach Doha. Israel fordert die Freilassung der noch etwa 100 in Gaza festgehaltenen Geiseln, von denen viele nicht mehr am Leben sein dürften.

Derweil wurde bekannt, dass Israel die Arbeit des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA per Gesetz einschränken will. Sieben westliche Länder reagierten mit "tiefer Besorgnis" auf die Pläne des israelischen Parlaments. In einer Erklärung forderten die Außenministerinnen und Außenminister von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Kanada, Australien, Japan und Südkorea die israelische Regierung "nachdrücklich" dazu auf, ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen, die Vorrechte des UNRWA unangetastet zu lassen und humanitäre Hilfe und die Grundversorgung für die Zivilbevölkerung in Gaza zu ermöglichen.

Ressort: Ausland

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