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Grundrechte

Berliner Corona-Demo löst Debatte um Versammlungsrecht aus

BZ-Plus War es absehbar, dass die Demonstranten in Berlin sich nicht an die Hygieneregeln halten würden? In Land und Bund stellt sich jetzt die Frage, ob man solche Versammlungen gar nicht erst zulassen sollte.  

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Mahnung mit dem Grundgesetz: Demonstranten stehen Polizisten gegenüber.  | Foto: Christoph Soeder (dpa)
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Mahnung mit dem Grundgesetz: Demonstranten stehen Polizisten gegenüber. Foto: Christoph Soeder (dpa)
Als "inakzeptabel" verurteilt die Bundesregierung das Auftreten Tausender Demonstranten am Wochenende in Berlin. "Das Verhalten von vielen Demonstrierenden ist in keiner Weise gerechtfertigt und nutzt das hohe Gut der Demonstrationsfreiheit aus", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag. Es habe "massive Verstöße" gegen die Hygieneregeln und grundlegende Schutzmaßnahmen gegeben. Als "nicht hinnehmbar" bezeichnete Demmer es, dass Demonstranten ...

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