Zahlreiche SPD-Politiker stellen Scholz’ Kandidatur infrage

Die SPD steht vor der Entscheidung: Olaf Scholz oder Boris Pistorius als Kanzlerkandidat? Die Parteiführung will bis Ende des Monats Klarheit schaffen – aber der Zeitplan scheint kaum zu halten.

dpa & BZ-Redaktion
Mi, 20. Nov 2024
Deutschland

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Der Bundeskanzler spricht am Rande de...s in Rio de Janeiro mit Journalisten. | Foto: Kay Nietfeld (dpa) — Der Bundeskanzler spricht am Rande des G-20-Treffens in Rio de Janeiro mit Journalisten. Foto: Kay Nietfeld (dpa)

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In der SPD steigt der Druck für eine schnelle Entscheidung in der Frage der Kanzlerkandidatur. Nach tagelanger Diskussion darüber, ob Amtsinhaber Olaf Scholz oder Verteidigungsminister Boris Pistorius der bessere Kandidat für die anstehende Neuwahl ist, wollte die SPD-Führung am Dienstagabend beraten. Bei der Schalte sollten die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken, Generalsekretär Matthias Miersch und die stellvertretenden Parteivorsitzenden teilnehmen. Scholz sollte nicht dabei sein. Sein Rückflug vom G20-Gipfel in Rio de Janeiro war für Dienstagabend geplant.

Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigte noch in Rio de Janeiro, dass er mit der SPD zusammen die Bundestagswahl gewinnen wolle. "Wir wollen gemeinsam erfolgreich sein", sagte Scholz. "Gemeinsam, ich und die SPD." Auf die Frage nach seinen Chancen, Kanzlerkandidat zu werden, ging Scholz nicht direkt ein.

Indes schalteten sich auch die früheren Parteigrößen Gerhard Schröder und Sigmar Gabriel in die Debatte ein. Gabriel schrieb auf X: "An der Basis der SPD steigt jeden Tag der Widerstand gegen ein ,Weiter-so‘ mit Kanzler Scholz. Und der SPD-Führung fallen nur Beschwichtigungen und Ergebenheitsadressen ein." Jetzt sei mutige Führung gefragt. Wer das laufen lasse, bringe die SPD unter 15 Prozent.

Thüringens SPD-Landeschef Georg Maier sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), Scholz werde in der Bevölkerung für das Scheitern der Ampel-Koalition mitverantwortlich gemacht, ohne dass er dies verschuldet hätte. "Vor diesem Hintergrund stellt sich natürlich die Frage, ob aus Sicht der Partei ein Wechsel bei der Kanzlerkandidatur nicht besser wäre." Auch Juso-Chef Philipp Türmer hält die Frage des SPD-Kanzlerkandidaten noch nicht für entschieden.

Ex-Kanzler Schröder warnte davor, den eigenen Kanzler zu demontieren. "Jede Debatte über einen amtierenden Bundeskanzler, den man nicht austauschen kann, schadet allen", sagte er der Süddeutschen Zeitung. Auch der Bundestagsabgeordnete und Sprecher der SPD-internen Strömung Netzwerk Berlin, Armand Zorn, sprach sich für Scholz aus – das Netzwerk gilt als eine von drei Strömungen in der Bundestagsfraktion.

Der Amtsinhaber will bei der am 23. Februar geplanten Neuwahl für die SPD erneut antreten, die SPD-Spitze und Kabinettsmitglieder der SPD unterstützen ihn bisher. Einen Beschluss des Parteivorstands für Scholz gibt es bisher aber nicht. Deutlich beliebter in Umfragen ist Verteidigungsminister Boris Pistorius. Dieser sagte am Montagabend bei einer Veranstaltung der Mediengruppe Bayern: "In der Politik sollte man nie irgendetwas ausschließen, ganz egal, worum es geht."

Ressort: Deutschland