Haushaltsrede von Michael Lewerenz (SPD)
"Wir müssen auch weiterhin auf Sicht fahren"
In der Sitzung des Gemeinderats am Dienstag wurde kurz vor Weihnachten noch der Haushaltsplan 2012 verabschiedet. Die Weihnachtsreden der Fraktionssprecher und des Jupa-Vorsitzenden veröffentlichen wir hier ungekürzt.
Mi, 21. Dez 2011, 13:48 Uhr
Rheinfelden
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
ich möchte nicht noch einmal die ganzen Zahlen des Haushaltes 2012 vortragen, das hat der Kollege Renz schon getan. Ich möchte aus dem Prüfungsbericht der GPA zitieren:
"Im Hinblick auf die bekannten gesamtwirtschaftlichen Risiken und Unabwägbarkeiten sollte die Durchführung der geplanten Maßnahmen von der Verfügbarkeit ausreichender eigener Finanzmittel abhängig gemacht werden."
Dies sollten wir immer im Auge behalten. Seit Einbringung des Haushaltes hat sich die Situation durch die neuen Zahlen der Steuerschätzung und des Haushaltserlasses deutlich entspannt. Dies ist erfreulich. Aber trotz der positiven Entwicklung in 2011 werden wir auch 2012 keinen ausgeglichenen Haushalt erreichen.
Im Hinblick auf die momentane wirtschaftliche Lage müssen wir auch weiterhin "auf ...
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