Wie hinter Stacheldraht

BZ-Plus Russlands Regierung will angeblich ausländische Einflüsse auf das einheimische Internet verhindern.  

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„Putin lügt“, meint dieser...neue Internetgesetz im März in Moskau   | Foto: dpa
„Putin lügt“, meint dieser Demonstrant gegen das neue Internetgesetz im März in Moskau Foto: dpa

MOSKAU. Russlands Staatsmacht will eigenem Bekunden nach das Internet des Landes vor Bedrohungen aus dem Ausland schützen und so die Freiheit des russischen Netzes verteidigen. Regierungskritiker argwöhnen, dass der Kreml in Wahrheit mit einem neuen Gesetz darauf abziele, unliebsame russische Portale und Kanäle einzuschränken.

Die dritte Lesung war Formsache; die Staatsduma hat am Dienstag das Gesetz über Russlands "souveränes Internet" verabschiedet – mit 307 Ja- zu 68 Nein-Stimmen. Allerdings herrscht auf russischen Internetseiten Unklarheit darüber, ...

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