Wer kümmert sich um den Schluchsee?
Laut Regierungspräsidium soll die Gemeinde für den Gewässerunterhalt sorgen / Sie will die Zuständigkeit ans Land abgeben.
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SCHLUCHSEE. Im Verfahren zur neuen wasserrechtlichen Genehmigung der Oberstufe Häusern hatte die Gemeinde Schluchsee darauf gedrängt, dass das Regierungspräsidium (RP) Klarheit schaffen soll, wer für den Gewässerunterhalt des Sees verantwortlich ist. Beim Erörterungstermin im vergangenen Dezember sei nicht klar gewesen, ob der See überhaupt ein öffentliches Gewässer ist. Die Entscheidung ist nun gefallen: Künftig soll die Gemeinde für den Gewässerunterhalt sorgen. "Für eine kleine Gemeinde wie Schluchsee ist das finanziell nicht zu stemmen", sagt Bürgermeister Jürgen Kaiser, der die Entscheidung so nicht erwartet hatte.
Wer ist eigentlich für den Unterhalt des Schluchsees zuständig, für den in der Vergangenheit das Land gesorgt hatte? Diese Frage wollte die Gemeinde Schluchsee im laufenden Verfahren zur Neukonzessionierung der Oberstufe Häusern geklärt haben. Nun hat das RP in Abstimmung mit dem Umweltministerium ...
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