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Corona-Proteste

Warum Offenburg die "Spaziergang"-Demos vorerst nicht verbietet

Freiburg hatte mit einem Verbot sogenannter "Spaziergang"-Demos von Gegnern der Corona-Politik vorgelegt, Lörrach will nachziehen. Jetzt erläutert Offenburgs OB, warum die Stadt einen anderen Weg geht.  

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Eine sogenannte „Spaziergang“-Demo in Offenburg am 3. Januar 2022  | Foto: Helmut Seller
Eine sogenannte „Spaziergang“-Demo in Offenburg am 3. Januar 2022 Foto: Helmut Seller
Eine Mehrheit der Freien-Wähler-Fraktion hat die Stadtverwaltung aufgefordert, gegen die "Montagsspaziergänge" nach dem Vorbild von München oder Freiburg mit einer Allgemeinverfügung vorzugehen. Diese seien ein durchsichtiges Manöver um den Corona-Protest auf die Straße zutragen, ohne sich den Vorgaben des Versammlungsgesetzes beugen zu müssen. Die SPD-Fraktion hatte sich ...

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