Voßkuhle kritisiert Europäischen Gerichtshof bei Justizkontrolle von Polen und Ungarn
Der Freiburger Rechtsprofessor und Ex-Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle kritisiert das Vorgehen des EuGH bei der Justizkontrolle von Polen und Ungarn. Der Gerichtshof sei dafür nicht zuständig.
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Andreas Voßkuhle analysiert die jüngste Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes. Foto: Klaus Polkowski/Uni Freiburg
Ist der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Auseinandersetzung mit den immer autoritärer werdenden EU-Staaten Polen und Ungarn eine wichtige Hilfe oder schafft er selbst neue Probleme? Mit dieser Frage setzte sich Andreas Voßkuhle, Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, in einem Online-Vortrag der universitären Reihe "Academia meets Industry" auseinander. Unverfänglicher Titel seines ...