UN-Antrag der Palästinenser
Vielfalt als Schwäche
Warum die Europäer sich nicht auf eine Linie zum UN-Antrag der Palästinenser einigen können.
Mit Enthaltungen in UN-Gremien hat Außenminister Guido Westerwelle seine Erfahrungen. Als der Sicherheitsrat ein militärisches Eingreifen gegen den libyschen Diktator Muammar al-Gaddafi beschloss, wollte sich Westerwelle auf keine Seite schlagen und erntete dafür den Vorwurf, Deutschland zu isolieren. Nun enthält sich Berlin bei der Frage, welcher Status den Palästinensern zugesprochen wird, erneut – ergreift damit aber doch Partei.
Der Schritt ist aus der Not geboren. Berlin wollte die Abstimmung nicht, die Israel als Bedrohung begreift. Wie unter diesen Voraussetzungen irgendwann einmal wieder über eine ...