Viele Fehler und viele offene Fragen
Die Arge Freiburg in der Kritik: Vieles lief schief – doch auch bundesweit steigen Widersprüche und Klagen von Alg-II-Beziehern.
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Neu war die Kritik an der Arge keineswegs: Der "Runde Tisch zu den Auswirkungen der Hartz-Gesetze" weist seit Jahren auf Missstände hin. Im Oktober stiegen die Grünen mit scharfen Vorwürfen gegen Sozialbürgermeister Ulrich von Kirchbach (SPD) und einer Anfrage an Oberbürgermeister Dieter Salomon ein. Sie beriefen sich auf einen Bericht des Rechnungsprüfungsamts über hohe Fehlerquoten – was der Sozialbürgermeister "polemisch" fand (die BZ berichtete). Was steckt hinter den Zahlen? Gibt es in Freiburg mehr Fehler als bei anderen Argen?
Eine dramatische Zahl im Jahresbericht des Rechnungsprüfungsamts von 2006: 81,5 Prozent der Bescheide an Arbeitslosengeld-II-Bezieher waren fehlerhaft. Doch die Zahl habe nicht viel zu sagen, argumentierte ...