Verlängerung der Feuerpause in Gaza
Um zwei Tage soll die Waffenruhe im Gaza-Krieg verlängert werden. Am Montagabend wurden weitere Geiseln freigelassen.
dpa & AFP
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Noch am Montagabend wurden, wie zuvor erwartet, weitere Geiseln freigelassen. Elf Israelis seien in die Obhut von Mitarbeitern des Roten Kreuzes gegeben worden, teilte die israelische Armee mit. Nach israelischen Medienberichten handelt es sich neun Kinder und zwei Frauen. Im Gegenzug sollen 33 weibliche und jugendliche palästinensische Häftlinge entlassen werden. Weitere Geiseln sollten im Zuge der verlängerten Feuerpause freikommen.
Es war bereits die vierte Gruppe an Geiseln, die seit Beginn der Feuerpause am Freitag im Gegenzug für die Freilassung palästinensischer Gefangener aus israelischen Gefängnissen freikam. Bisher kamen 58 Geiseln frei, unter ihnen acht deutsche Doppelstaatsbürger. Im Gegenzug wurden 117 Palästinenser aus der Haft entlassen. Nach dem Deal zwischen Israel und der Hamas kann die Feuerpause auf bis zu zehn Tage verlängert werden. In dieser Zeit soll ein Austausch von bis zu 100 Geiseln gegen bis zu 300 palästinensische Häftlinge möglich sein. Der Sprecher der israelischen Regierung, Eilon Levi, sagte vor der Freilassung am Montag, es würden noch 184 Geiseln im Gazastreifen festgehalten. Davon seien 14 Ausländer sowie 80 Israelis mit Zweitpass.
Die US-Regierung wies darauf hin, dass womöglich nicht alle in den Gazastreifen verschleppte Menschen von der islamistischen Hamas festgehalten werden. Um mehr Geiseln gegen palästinensische Häftlinge aus Israel frei zu bekommen, müsse die Hamas diese Geiseln auch finden und holen, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, im US-Fernsehen. Es sei davon auszugehen, dass es andere Gruppen gebe, die einige der Geiseln festhalten. Kirby nannte keine Anzahl.
UN-Generalsekretär António Guterres betonte, dass die UN ihre Hilfslieferungen dank der Feuerpause habe ausbauen können. Das reiche aber nicht aus. "Die humanitäre Katastrophe in Gaza wird jeden Tag schlimmer", teilte Guterres mit. Er forderte einen "kompletten humanitären Waffenstillstand". Zudem müssten alle restlichen Geiseln ebenfalls freigelassen werden. Auch Saudi-Arabien und Jordanien forderten einen Waffenstillstand.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mahnte, die derzeitige Feuerpause solle als Brücke zu einem politischen Prozess für eine dauerhafte Lösung des Konflikts genutzt werden.
"Wir haben eine Vorstellung davon gehabt, mit welcher Brutalität die Hamas hier vorgegangen ist. Aber, hier an diesem Ort zu sein, ist etwas vollständig Anderes", sagte ein sichtlich angefasster Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Montag nach einem Gang durch den von der Hamas zerstörten Kibbuz Beeri. Die von deutschen Juden mitgegründete Gemeinschaft liegt in unmittelbarer Nähe zum Gazastreifen. Die Hamas-Terroristen zerstörten ihn fast vollständig. Mehr als 130 der etwa 1300 Bewohner wurden getötet, mehr als 50 verschleppt.
Indes haben weitere Hilfslieferungen die Menschen im Gazastreifen erreicht – sie decken nach Angaben des UN-Nothilfebüros aber nur einen minimalen Bedarf. Die Lebensmittelversorgung gestalte sich weiter schwierig. Vielen Menschen fehle es noch immer an Nahrung und Brennstoff zum Kochen.
Insbesondere der Norden des Gazastreifens sei betroffen. Viehbestände seien aufgrund von Futter- und Wasserknappheit bedroht. "Überall im Gazastreifen schlachten Bauern ihre Tiere, weil sie dringend Nahrung benötigen und es ihnen an Futter mangelt, um die Tiere am Leben zu erhalten", so die UN.
Die Explosion am Al-Ahli-Krankenhaus im Gazastreifen geht nach Erkenntnissen der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wahrscheinlich auf eine fehlgezündete Rakete von bewaffneten palästinensischen Gruppen zurück. Es seien aber weitere Untersuchungen erforderlich, um festzustellen, wer die mutmaßliche Rakete abgefeuert habe und ob Kriegsgesetze verletzt worden sind, teilte Human Rights Watch mit. Israel sprach nach der Explosion am 17. Oktober vom Einschlag einer fehlgeleiteten Rakete der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad.
Tech-Milliardär Elon Musk wird nach israelischen Angaben sein Satelliten-Kommunikationssystem Starlink nur mit israelischer Genehmigung im Gazastreifen einsetzen. Darauf habe Musk sich grundsätzlich mit dem Kommunikationsministerium geeinigt, so Minister Schlomo Karhi. Unternehmer Musk besuchte am Montag Israel.
Ende Oktober hatte Elon Musk angekündigt, er wolle mithilfe des Satelliten-Kommunikationssystems seiner Firma SpaceX dabei helfen, die unterbrochene Kommunikation zu international anerkannten Hilfsorganisationen im Gazastreifen wieder herzustellen. Israels Regierung hatte daraufhin erklärt, dies mit allen Mitteln verhindern zu wollen. Grund sei, dass die islamistische Hamas das System für Terrorzwecke missbrauchen würde.
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