Tritt auf Gebührenbremse
Vorschläge der Verwaltung werden zurückgestutzt / Steuersätze bleiben unverändert.
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LÖFFINGEN. Kräftig auf die Gebührenbremse trat der Gemeinderat am Donnerstagabend: Lediglich bei den Kindergartengebühren ging man mit dem Erhöhungsvorschlag der Verwaltung konform, ansonsten gingen alle vorgeschlagenen Anhebungen in ihrer Höhe nicht durch. An den Hebesätzen für Grund- und Gewerbesteuer wurde überhaupt nicht gerüttelt.
Fakt sei, dass die Personalkosten der sechs gemeindeeigenen Kindergärten mit 880 851 Euro (2002) den Hauptbereich der Ausgaben von 1 095 189 Euro bilden, verdeutlichte Emil Frei (CDU). Dass jedoch diese von den Trägerverbänden mit den Betriebsgenehmigungen gekoppelt werden, auch wenn nur ...