Erst mal bleibt alles beim Alten

BZ-Plus Keine Mehrheit für die Abschaffung der unechten Teilortswahl in Teningen / Antragsteller ÖLL strebt ein Bürgerbegehren an.  

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Die Bürger Nimburgs werden aufgrund de... Gesamtgemeinde Teningen wählen können  | Foto: Markus Zimmermann
Die Bürger Nimburgs werden aufgrund der unechten Teilortswahl auch weiterhin ihre Vertreter in den Gemeinderat der Gesamtgemeinde Teningen wählen können Foto: Markus Zimmermann

TENINGEN. Mit 14 zu 12 stimmte der Gemeinderat am Dienstag dafür, die Bürger über die Abschaffung der unechten Teilortswahl entscheiden zu lassen. Zum Bürgerentscheid wird es dennoch vorerst nicht kommen, da das notwendige Quorum – zwei Drittel der Mitglieder des Rats, bei 29 Mitgliedern 20 Stimmen – nicht erreicht wurde. Der initiierende Antrag der ÖLL, der Gemeinderat möge das Wahlverfahren abschaffen, wurde mit 9 zu 16 Stimmen abgelehnt. Nun will die ÖLL ein Bürgerbegehren initiieren.

Argumente für die Abschaffung
Argumente gegen Abschaffung
Ernsthafte Bedenken, dass nicht neutral informiert werde, hat auch Gerda Weiser (FWV), die sich gegen den Bürgerentscheid aussprach, während Kölblin kein Problem hat, "den Souverän entscheiden zu ...

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