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"Streit anzetteln, Ärger provozieren"

Die chinesische Bloggerin Zhang Zhan berichtete über die Zustände in Wuhan zu Beginn der Corona-Krise / Nun muss sie in Haft.  

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Polizisten behindern Fernsehjournalist... vor dem Gerichtsgebäude in Schanghai.  | Foto: LEO RAMIREZ (AFP)
Polizisten behindern Fernsehjournalisten bei Dreharbeiten vor dem Gerichtsgebäude in Schanghai. Foto: LEO RAMIREZ (AFP)

. "Streit anzetteln und Ärger provozieren", lautet der ominöse Paragraf 293 im chinesischen Strafgesetzbuch, der in der Volksrepublik immer dann zur Anwendung kommt, wenn regierungskritische Stimmen von ihrer, offiziell in der Verfassung verankerten Meinungsfreiheit Gebrauch machen. Am Montag schließlich hat ein Gericht in Schanghai die Bloggerin Zhang Zhan wegen ebenjenen Strafbestands zu vier Jahren Haft verurteilt.

Anfang Februar berichtete Zhang auf eigene Faust von der zentralchinesischen Stadt Wuhan, dem damaligen Epizentrum des Coronavirus. In verwackelten Videoaufnahmen, die sie unter anderem auf den in China gesperrten Plattformen Twitter und Youtube hochlud, zeigte sie die chaotischen Zustände in den völlig überfüllten Spitälern, interviewte Bürger ...

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