Selbstbestimmtes Leben als Ziel
Sozialministerium wehrt sich gegen Kritik von der SPD im Markgräflerland an der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes.
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MARKGRÄFLERLAND. "Die Landesregierung versucht bei den Schwächsten der Schwächsten zu sparen und verfolgt weiterhin eine restriktive Sozialpolitik." Mit dieser Kritik hat sich kürzlich die SPD Markgräflerland zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) zu Wort gemeldet. Das Sozialministerium habe anscheinend vergessen, dass es hierbei um ein würdevolles Leben für Behinderte geht, so die SPD. Das kritisierte Ministerium widerspricht entschieden.
Das BTHG wurde unter SPD-Sozialministerin Andrea Nahles entwickelt und im Dezember 2016 verabschiedet; die Bundesländer müssen dafür sorgen, dass die Vorgaben umgesetzt werden. Ziel ist, Menschen mit Behinderung mehr Selbstbestimmung und bessere Teilhabe am öffentlichen Leben zu ermöglichen. Von dem Gesetz profitieren sollen vor allem Menschen, die auf ...
