Spionage

Aufrufe zu erhöhter Wachsamkeit nach Enttarnung von mutmaßlichem BND-Doppelagent

Gesetzentwurf

Wer eine Strafe nicht bezahlt, soll weniger lang in Haft

"Sicherheitspolitischer Irrweg"

EU einigt sich auf Regeln für Künstliche Intelligenz

G7 koordinieren Ermittlungen zu Ukraine-Krieg

Kameras in Gerichten

Streit um Strafen

Klimaprotest

Justizminister Buschmann überprüft Rechtsrahmen nach Protestaktionen in Museen

Gesundheitspolitik

Baden-Württemberg hebt Isolationspflicht für Corona-Infizierte auf

Buschmann: "Auch Gefängnis ist möglich"

Buschmann präsentiert Quick Freeze

Strafrecht

Der Bundestag stellt Verharmlosung von Kriegsverbrechen unter Strafe

Energiewende

Gesetz für schnellere Infrastruktur-Projekte geht Umweltverbänden zu weit

Gemeinsam sind Verbraucher stark

Krieg

Ruf nach Asyl für russische Deserteure nach Teilmobilmachung

Kommentar

Deutschland kann für russische Deserteure mehr tun

Großangelegtes Datensammeln verboten

Kommentar

Vorratsdatenspeicherung: Die FDP sitzt am längeren Hebel

Infektionsschutzgesetz

Das sind die Corona-Regeln für Herbst und Winter

Insolvenzrecht soll geändert werden

Kommentar

Das neue Infektionsschutzgesetz enthält sinnvolle Regeln

Wenig Vorschriften

Das sind die neuen Corona-Regeln für Herbst und Winter

Newsblog-Archiv, Teil 35

Alles Wichtige zum Coronavirus im Dreiländereck: Juni bis August 2022

Minister gegen Minister

Pandemie

Lauterbach zu Corona-Herbst: Es stehen schwierige Zeiten bevor

Kommentar

Die Corona-Maßnahmen für den Herbst zeugen von verantwortungsvoller Politik

CDU will die Abschaffung der Gasumlage

Verfahren sollen schneller werden

Attacke auf Autorenikone

Zustand Salman Rushdies unklar - Täter ist ein 24-Jähriger

Interview

Gesundheitsminister Lucha fordert klare Corona-Maßnahmen für den Herbst