Offene Geheimnisse
Die große Koalition sichert sich beim BND-Untersuchungsausschuss die Deutungshoheit.
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Heute also geht es los: Der Untersuchungsausschuss zur Arbeit der Geheimdienste, kurz BND-Ausschuss, beginnt mit seiner Arbeit. Das Ziel ist klar, nämlich Aufklärung. Doch es gibt reichlich Anlass zur Skepsis, ob der Ausschuss es in dieser Hinsicht weit bringt – wie überhaupt einige Zweifel angebracht sind am Sinn des Unterfangens.
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse haben in der Vergangenheit mal mit mehr, mal mit weniger Erfolg gearbeitet. Der BND-Ausschuss, die Prognose sei gewagt, wird sich einreihen bei ...