Oberfeld-BI ruft "höhere Instanz" an
Bürgerinitiative will die Ablehnung ihres Antrags auf Bürgerbegehren durch den Gemeinderat rechtlich überprüfen lassen.
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
SCHOPFHEIM. Gar nicht einverstanden sind die "Freunde des Oberfelds" mit dem Gemeinderatsentscheid vom 16. September, durch den ihr Antrag auf ein Bürgerbegehren abgelehnt worden war (wir berichteten). Die Bürgerinitiative beschloss am Dienstagabend, den Entscheid noch einmal rechtlich überprüfen zu lassen. Diese Überprüfung solle "in höherer Instanz" vorgenommen werden, wie die Bürger nach ihrer Diskussion betonten.
Die Verärgerung war deutlich zu spüren und die Enttäuschung über den Gemeinderatsbeschluss war groß, als sich die "Freunde des Oberfelds" am Dienstag in Schopfheim trafen. In der Sitzung des Gemeinderats vom 14. Juli hatte Ulrich Rammelt als Sprecher der Initiative ...
-Artikel auf badische-zeitung.de lesen
