Nach der Entscheidung kam das Veto
Rat Merzhausen beschließt Erhalt des Bades /Bürgermeister Isaak hält Entscheidung für rechtswidrig / Nächste Sitzung am 3. Juni.
Hans-Walter Neunzig & Andrea Gallien
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
MERZHAUSEN. Lang anhaltender Beifall im brechend vollen Festsaal -das Gartenhallenbad ist gerettet. Zumindest schien das so. Mit neun zu sechs Stimmen hatte der Gemeinderat Merzhausen sich am Donnerstagabend für den Betrieb des Bades unter der Regie der "Bürger.Bad-Gesellschaft" ausgesprochen. Was im Jubel und im anschließenden Aufbruch des Publikums unterging: Bürgermeister Eugen Isaak legte Veto gegen den Beschluss ein.
Er hält ihn für rechtswidrig, da im Haushaltsplan 2004 keine Deckung für die anfallenden Mehrkosten vorhanden ist. Nun muss der Rat am 3. Juni erneut darüber abstimmen.Für Eugen Isaak war mit Blick auf die Gemeindeordnung (siehe Infobox) offenbar eindeutig, dass er dem Beschluss des Rates widersprechen musste, und zwar nicht, weil er damit nicht einverstanden war, sondern weil der Gemeinderat nicht auch am gleichen Abend über die Finanzierung entschieden hat. Gemeinderat ...
-Artikel auf badische-zeitung.de lesen
