Muss Alfred Schmidt aufs Mandat verzichten?
Unabhängige wünschen rechtliche Klärung / Stadtverwaltung fragt nach Beschwerde nach dem Lebensmittelpunkt des Stadtrats: Schweigmatt oder Hausen?.
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SCHOPFHEIM (th). Wo ist der Lebensmittelpunk von Stadtrat Alfred Schmidt? Mit dieser Frage sieht sich die Stadtverwaltung konfrontiert, weil jemand aus Raitbach in einem Schreiben an die Stadt anzweifelt, dass der ehemalige Sonnenwirt und Vertreter der Unabhängigen innerhalb der Stadtgrenzen wohnt und damit sein Mandat noch ausüben darf. Die Konsequenz: Eine Rechtsklärung muss her.
Schmidts gemeldeten Erstwohnsitz in Schweigmatt moniert der Beschwerdeführer als eine "Briefkastenadresse". Und Gemeinderat einer Stadt oder Gemeinde darf laut den Gesetzesvorschriften nur der sein, der auch in der Gemeinde wohnt. ...
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