Account/Login

Muss Alfred Schmidt aufs Mandat verzichten?

Unabhängige wünschen rechtliche Klärung / Stadtverwaltung fragt nach Beschwerde nach dem Lebensmittelpunkt des Stadtrats: Schweigmatt oder Hausen?.  

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen

SCHOPFHEIM (th). Wo ist der Lebensmittelpunk von Stadtrat Alfred Schmidt? Mit dieser Frage sieht sich die Stadtverwaltung konfrontiert, weil jemand aus Raitbach in einem Schreiben an die Stadt anzweifelt, dass der ehemalige Sonnenwirt und Vertreter der Unabhängigen innerhalb der Stadtgrenzen wohnt und damit sein Mandat noch ausüben darf. Die Konsequenz: Eine Rechtsklärung muss her.

Schmidts gemeldeten Erstwohnsitz in Schweigmatt moniert der Beschwerdeführer als eine "Briefkastenadresse". Und Gemeinderat einer Stadt oder Gemeinde darf laut den Gesetzesvorschriften nur der sein, der auch in der Gemeinde wohnt. ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel