Verletzung der Aufsichtspflicht

Museen: Der Große Rat in Basel kritisiert die Kulturabteilung

Die Prüfungskommission bemängelt die Steruerung und Prüfung.  

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Die Kontrolle der inzwischen abgesetzt...Sicht der Großratskommission versagt.   | Foto: Staatskanzlei BS
Die Kontrolle der inzwischen abgesetzten Leitung des Historischen Museums hat aus Sicht der Großratskommission versagt. Foto: Staatskanzlei BS

BASEL (sda/BZ). Das für die Kultur zuständige Präsidialdepartement (PD) habe nicht alle Basler Museen im Sinne des Gesetzgebers geführt, kritisiert die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Großen Rates. Konkrete Verfehlungen konnten dem Departement zwar nicht nachgewiesen werden, aber es bestehe großer Handlungsbedarf. Auch die Qualität des Berichtes, mit dem Regierungsrat, Verwaltung und Justizbehörden jährlich Rechenschaft ablegen, missfällt der Kommission, die auf Basis ihrer Prüfung 31 konkrete Empfehlungen und Erwartungen formulierte.

Die Abteilung Kultur im PD habe die Aufsichtspflicht verletzt, sagte Tobit Schäfer, Präsident der Kommission, die – übertragen aufs deutschen System – einem Ausschuss entspricht, am Montag bei der ...

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