Moskau spricht von Infokrieg
Vorwürfe an Deutschland, weil Youtube zwei hiesige Kanäle des Auslandssenders RT sperrt.
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Die Sperrung von deutschsprachigen Videokanälen des russischen Staatssenders RT durch Youtube werden zu einer Belastungsprobe der deutsch-russischen Beziehungen. Das Außenministerium in Moskau drohte mit Konsequenzen für in Russland arbeitende deutsche Medien. Die Bundesregierung stellte klar, sie habe mit der Sperrung nichts zu tun.
Die Videoplattform Youtube, die zum Google-Konzern gehört, entfernte am Dienstag wegen Verstoßes gegen Richtlinien zu Falschinformationen im Zusammenhang mit Corona zwei deutschsprachige Videokanäle von RT (früher Russia Today). RT steht im Westen seit längerem in der Kritik, es verbreite im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformationen. RT wehrt sich gegen diese Darstellung.
Die Sperrung der Youtube-Kanäle erfolgt zu einem Zeitpunkt, da RT ein TV-Programm des deutschen Ablegers RT DE plant. Dafür soll ein Standort in Berlin entstehen. RT war zuvor mit dem Versuch gescheitert, eine notwendige Rundfunklizenz über Luxemburg zu bekommen.
Die Moskauer Chefredakteurin von RT, Margarita Simonjan, behauptete am Dienstagabend auf Telegram, Luxemburg habe RT DE eine Lizenz verweigert und dies mit der "Meinung der deutschen Behörden" begründet. Tatsächlich hatte sich die Luxemburger Regierung für nicht zuständig erklärt, weil sich das Büro der geplanten Anstalt in Deutschland befindet. Simonjan stellte einen Zusammenhang mit der Youtube-Sperrung her und sprach von einem "realen Medienkrieg, den der deutsche Staat Russland erklärt hat". Sie hoffe, dass ihr Land den Auslandssender Deutsche Welle verbiete und die Korrespondentenbüros von ARD und ZDF schließe.
In der Nacht zu Mittwoch zog das russische Außenministerium nach und sprach von einem "beispiellosen Informationsangriff". Deutsche Behörden und Medien hätten Youtube bei seiner Aggression unterstützt. Man hoffe, es handle es sich um keinen "Infobarbarossa" – eine Anspielung auf Hitlers Einfall in der Sowjetunion 1941. Die Medienaufsicht Roskomnadsor drohte mit einer Blockade von Youtube in Russland, sollte die Sperrung der RT-Kanäle nicht aufgehoben werden.
Regierungssprecher Steffen Seibert nahm in Berlin am Mittwoch Stellung zu der Sperrung auf Youtube: "Weil es da anderslautende Erzählungen gerade auf russischen Kanälen gibt, will ich ganz glasklar sagen: Das ist eine Entscheidung von Youtube." Die Bundesregierung habe damit nichts zu tun.
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