Land spielt in die Karten

Bürgerentscheid zum Rheinsteg könnte von einem abgesenkten Quorum profitieren.  

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Abgesenkt: Aller Voraussicht nach wird...er Landtag berät dazu am 15. Oktober.   | Foto: Peter Gerigk
Abgesenkt: Aller Voraussicht nach wird die Messlatte für den Bürgerentscheid zum Rheinsteg nicht mehr so hoch liegen wie bisher: Der Landtag berät dazu am 15. Oktober. Foto: Peter Gerigk

RHEINFELDEN. Die Abstimmung über den Bau eines Rheinstegs in Rheinfelden könnte der erste Bürgerentscheid im Land werden, der von einer neuen Gemeindeordnung profitiert: Das sogenannte Quorum, an dem im Vergangenheit der Großteil der Bürgerentscheide scheiterte, soll auf 20 Prozent abgesenkt werden. Bisher lag es bei 25 Prozent, vor Jahren waren es sogar noch dreißig Prozent.

Bereits in der kommenden Woche soll zur allgemeinen Überraschung im Landtag die zweite Lesung über das neue ...

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Schlagworte: Heiner Lohmann, Hanspeter Schuler, Joscha Frey

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