Land macht wenig Hoffnung auf Hilfe
Im Fall einer Rückzahlung der Gewerbesteuern sieht Finanzministerin Edith Sitzmann kaum Chancen auf Unterstützung vom Land.
Elena Borchers
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
GRENZACH-WYHLEN. Was passiert, wenn die Gemeinde die Millionen an Gewerbesteuern, auf denen sie seit einiger Zeit sitzt (die BZ berichtete), tatsächlich zurückzahlen muss, inklusive Zinsen? Kann das Land helfen oder müsste die Gemeinde das irgendwie selbst stemmen? Um das herauszufinden, hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger Mitte August an Landesfinanzministerin Edith Sitzmann gewendet. Diese hat nun eine Antwort verfasst, mit der weder Stickelberger noch Bürgermeister Tobias Benz zufrieden sind.
Anfrage von StickelbergerAntwort der Finanzministerin
Reaktionen
Rainer Stickelberger äußert sich in einem Schreiben an die Presse kurz und knapp zu der Antwort Sitzmanns, die er "nur teilweise befriedigend" findet. "Wenn es zum Schwur kommt und die Gemeinde die Gewerbesteuerrückzahlung auf einen Schlag leisten müsste, erwarte ich ...
-Artikel auf badische-zeitung.de lesen
