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Stuttgart

Kritik am Diesel-Urteil: Der Landtag streitet heftig über Fahrverbote

Ab Januar 2019 sind in Stuttgart Diesel-Fahrverbote geplant. Die Oppositionsfraktionen greifen die Regierung im Landtag deswegen an – und werfen dem zuständigen Richter "Allmachtsphantasien" vor.  

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Autos fahren am Neckartor: In Stuttgar...s der Euro-Abgasnorm 4 und schlechter.  | Foto: dpa
Autos fahren am Neckartor: In Stuttgart gibt es ab dem Jahresbeginn 2019 Fahrverbote für Dieselautos der Euro-Abgasnorm 4 und schlechter. Foto: dpa

Die ab 2019 geplanten Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in der Landeshauptstadt haben im Landtag für eine hitzige Diskussion gesorgt. Während Vertreter der drei Oppositionsparteien AfD, SPD und FDP der grün-schwarzen Landesregierung vorhielten, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig einseitig auszulegen, verteidigten Sprecher von Grünen und CDU die angekündigten Fahrverbote für Diesel der Euronorm 4 und schlechter.

Wenn es um Fahrverbote geht, dreht FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke richtig auf. Die Debatte um die Gesundheitsgefährdung durch Stickoxide sei eine "Seifenblasendebatte", die allein Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) dazu diene, Fahrverbote durchzusetzen und ...

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